{"id":1728,"date":"2020-04-30T21:13:16","date_gmt":"2020-04-30T19:13:16","guid":{"rendered":"http:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/?p=1728"},"modified":"2025-02-17T13:09:50","modified_gmt":"2025-02-17T12:09:50","slug":"wahl","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wahl\/","title":{"rendered":"Wahlperiode 2020-2026"},"content":{"rendered":"\n

Liebe Leinacherinnen, liebe Leinacher,<\/p>\n\n\n\n

verst\u00e4ndlicherweise ist das Thema Kommunalpolitik in den vergangenen Wochen nach der – f\u00fcr die UBL so erfolgreichen – Kommunalwahl am 15. M\u00e4rz stark in den Hintergrund ger\u00fcckt.<\/p>\n\n\n\n

Nichtsdestotrotz hat am Dienstag, den 27.04.2020, der alte Gemeinderat zum letzten Mal getagt und zwar, zur Wahrung des Abstandes, in der Leinachtalhalle und nicht im Kaderschafka-Haus. Dabei wurden die scheidenden Gemeinder\u00e4te von B\u00fcrgermeister Uwe Kl\u00fcpfel verabschiedet, ehe er selbst nochmals seine 18j\u00e4hrige Amtszeit Revue passieren lie\u00df.<\/p>\n\n\n\n

Am Dienstag, den 12.05.2020, findet dann die erste Sitzung, die konstituierende Sitzung, f\u00fcr den neuen Gemeinderat 2020-2026 statt, ebenfalls wieder in der Leinachtalhalle. Diesbez\u00fcglich haben bisher, trotz aller Be- und Einschr\u00e4nkungen, zahlreiche Telefonate, Telefonkonferenzen und genehmigte Fraktionstreffen mit entsprechender Abstandswahrung stattgefunden. <\/p>\n\n\n\n

In dieser ersten Sitzung wird der neue B\u00fcrgermeister Arno Mager vom \u00e4ltesten Ratsmitglied, Erhard Franz, vereidigt. Arno Mager wird dann die Sitzung leiten und zun\u00e4chst die neuen Gemeinderatsmitglieder vereidigen.<\/p>\n\n\n\n

 1<\/sup>Alle Gemeinderatsmitglieder sind in der ersten nach ihrer Berufung stattfindenden \u00f6ffentlichen Sitzung in feierlicher Form zu vereidigen. 2<\/sup>Die Eidesformel lautet:\u201eIch schw\u00f6re Treue dem Grundgesetz f\u00fcr die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schw\u00f6re, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erf\u00fcllen. Ich schw\u00f6re, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.\u201c 3<\/sup>Der Eid kann auch ohne die Worte \u201eso wahr mir Gott helfe\u201c geleistet werden. 4<\/sup>Erkl\u00e4rt ein Gemeinderatsmitglied, da\u00df es aus Glaubens- oder Gewissensgr\u00fcnden keinen Eid leisten k\u00f6nne, so hat es an Stelle der Worte \u201eich schw\u00f6re\u201c die Worte \u201eich gelobe\u201c zu sprechen oder das Gel\u00f6bnis mit einer dem Bekenntnis seiner Religionsgemeinschaft oder der \u00dcberzeugung seiner Weltanschauungsgemeinschaft entsprechenden, gleichwertigen Beteuerungsformel einzuleiten. 5<\/sup>Den Eid nimmt der erste B\u00fcrgermeister ab. 6<\/sup>Die Eidesleistung entf\u00e4llt f\u00fcr die Gemeinderatsmitglieder, die im Anschlu\u00df an ihre Amtszeit wieder zum Gemeinderatsmitglied der gleichen Gemeinde gew\u00e4hlt wurden.<\/p>Art. 31, Abs. 4 GO<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n

Es folgen Vorschlag und Wahl des zweiten B\u00fcrgermeisters und – nach derzeitigem Kenntnisstand – auch Abstimmung \u00fcber und Wahl eines dritten B\u00fcrgermeisters. Letzteres wird von der UBL jedoch keine Unterst\u00fctzung finden. <\/p>\n\n\n\n

Au\u00dferdem werden die Fraktionssprecher benannt und die Gr\u00f6\u00dfe und Besetzung der Aussch\u00fcsse (Bauausschuss und Rechnungspr\u00fcfungsausschuss) bestimmt. Die Gr\u00f6\u00dfe des nichtbeschlie\u00dfenden Bauausschusses wird sich nach derzeitigem Stand auf sechs oder neun Gemeinderatsmitglieder belaufen. Aus haushaltsrechtlichen, sprich kostensparenden Gr\u00fcnden, bevorzugt die UBL die Version mit sechs Pl\u00e4tzen. <\/p>\n\n\n\n

Ebenso werden die Beauftragten f\u00fcr Kinder, Jugend und Senioren sowie f\u00fcr den Abwasserzweckverband Zellinger Becken<\/em> und der Agenda-Beauftragte bestimmt.<\/p>\n\n\n\n

Aus UBL-Sicht sieht die Postenbesetzung wie folgt aus:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

B\u00fcrgermeister<\/strong><\/td>Fraktionsvorsitzender<\/strong><\/td><\/tr>
\"\"<\/a><\/em><\/td>\"\"<\/a><\/td><\/tr>
Arno Mager<\/td>Michael V\u00e4th<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

<\/p>\n\n\n\n

<\/p>\n\n\n\n

Bauausschuss<\/strong><\/strong><\/td>Bauausschuss<\/strong><\/td><\/tr>
\"\"<\/a><\/td>\"\"<\/a><\/td><\/tr>
Adalbert Franz<\/td>Ewald Merkle<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

<\/p>\n\n\n\n

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Rechnungs<\/strong>–<\/td>Pr\u00fcfungs<\/strong><\/strong>–<\/td>Ausschuss<\/strong><\/strong><\/td><\/tr>
\"\"<\/a><\/td>\"\"<\/a><\/td>\"\"<\/a><\/td><\/tr>
Gotthard V\u00e4th<\/td>Klaus K\u00fcnzig<\/td>Johanna M\u00fcller<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

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<\/p>\n\n\n\n

Kinder-\/Jugendbeauftragte<\/strong><\/td>Seniorenbeauftragter<\/strong><\/td><\/tr>
\"\"<\/a><\/td>\"\"<\/a><\/td><\/tr>
Johanna M\u00fcller<\/td>Gotthard V\u00e4th<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

<\/p>\n\n\n\n

<\/p>\n\n\n\n

Agenda-Beauftragter<\/strong><\/td>Abwasserzweckverband<\/strong><\/td><\/tr>
\"\"<\/a><\/td>\"\"<\/a><\/td><\/tr>
Arno Mager<\/td>Adalbert Franz<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

<\/p>\n\n\n\n

Weitere Themen sind nach heutigem Stand f\u00fcr die \u00f6ffentliche Sitzung noch nicht bekannt. <\/p>\n\n\n\n

Nicht\u00f6ffentlich werden dann die Verf\u00fcgungsmittel des B\u00fcrgermeisters und die Entlohnung des zweiten (und dritten) B\u00fcrgermeisters sowie der Gemeinder\u00e4te festgelegt. Das Ergebnis hier\u00fcber wird ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n\n\n\n

Abschlie\u00dfend bleibt festzuhalten, dass die kommenden Monate und Jahre sicherlich im Zeichen von Covid-19 stehen werden, sowohl was die Tagungsmodalit\u00e4ten des Gemeinderates, vor Allem aber die gemeindlichen Finanzen (wegbrechende Steuereinnahmen und sinkende Schl\u00fcsselzuweisungen) anbelangt und so gilt schon vor der ersten Sitzung mehr denn je, Gelder und Kosten einzusparen, wo es nur geht!<\/p>\n\n\n\n

Wir laden Sie herzlich zur konstituierenden Sitzung ein! Diese wird ebenfalls in der Leinachtalhalle stattfinden. Lernen Sie den neuen B\u00fcrgermeister und den neuen Gemeinderat kennen, in der gro\u00dfen Halle kann der notwendige Abstand garantiert werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Liebe Leinacherinnen, liebe Leinacher, verst\u00e4ndlicherweise ist das Thema Kommunalpolitik in den vergangenen Wochen nach der – f\u00fcr die UBL so erfolgreichen – Kommunalwahl am 15. M\u00e4rz stark in den Hintergrund ger\u00fcckt. Nichtsdestotrotz hat am Dienstag, den 27.04.2020, der alte Gemeinderat zum letzten Mal getagt und zwar, zur Wahrung des Abstandes, in der Leinachtalhalle und nicht […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":1742,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[236,11,14,12,13],"tags":[],"class_list":["post-1728","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-buergermeister","category-gemeinderat","category-kommunalwahl","category-leinach-2","category-ubl"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1728","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1728"}],"version-history":[{"count":23,"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1728\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1767,"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1728\/revisions\/1767"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1742"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1728"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1728"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1728"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}