Das Wesentliche aus UBL-Sicht<\/p>\n
Zu Beginn der Sitzung wurde eine \u00c4nderung der Tagesordnung beantragt, die eine\u00a0\u00dcbernahme des Tagesordnungspunktes 2 aus dem nicht\u00f6ffentlichen in den \u00f6ffentlichen Teil\u00a0zum Ziel hatte.\u00a0Die UBL hat diesen Antrag unterst\u00fctzt weil aus unserer Sicht alle B\u00fcrger wissen sollten, f\u00fcr\u00a0welche Vorhaben Kredite aufgenommen werden m\u00fcssen. Wo die Kredite aufgenommen\u00a0werden und zu welchen Konditionen, h\u00e4tte durchaus im nicht \u00f6ffentlichen Teil beraten und\u00a0beschlossen werden k\u00f6nnen.\u00a0F\u00fcr uns nicht nachvollziehbar ist die krasse Ablehnung des Antrages durch eine gro\u00dfe\u00a0Mehrheit des Gemeinderates \u2013 ohne dass \u00fcberhaupt dar\u00fcber diskutiert worden w\u00e4re.<\/p>\n
Tagesordnungspunkt 1 –\u00a0Einrichtung einer Kinderkrippe im Kindergarten der Barbara Gram\u2019schen\u00a0Kindergartenstiftung<\/strong> 1. F\u00fcr die Wiederinbetriebnahme der 4. Gruppe ist eine Renovierung notwendig – Ca. 6.000 Euro Die Kinderkrippe k\u00f6nnte voraussichtlich zum 01.04.07 ihren Betrieb aufnehmen.\u00a0Geplante \u00d6ffnungszeiten: Mo bis Fr 07.30 bis 14.00 Uhr<\/p>\n Monats-Beitr\u00e4ge gestaffelt nach Stunden:<\/p>\n Ziel muss sein, die m\u00f6glichen 12 Pl\u00e4tze zu belegen um die zus\u00e4tzlichen laufenden Kosten so\u00a0gering wie m\u00f6glich zu halten. Auch muss es m\u00f6glich sein, auf eine geringe Platzbelegung\u00a0kurzfristig Personalkapazit\u00e4ten abbauen zu k\u00f6nnen. \u00a0Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Kinderkrippe in der vorgestellten Weise zu\u00a0unterst\u00fctzen.\u00a0Unter folgendem Link k\u00f6nnen Sie sich die Gesetzesbrosch\u00fcre downloaden:\u00a0http:\/\/www.stmas.bayern.de\/kinderbetreuung\/download\/baykibig.pdf<\/p>\n Tagesordnungspunkt 4 –\u00a0Errichtung von Brennholz\u00fcberdachungen in der Flurlage \u201ePfadberg\u201c (ehemalige\u00a0M\u00fclldeponie am Hemberg)<\/strong> Seitens unseres GR-Mitgliedes, Adalbert Franz, wurde der Steinbruch vorgeschlagen, der am\u00a0Weg zu den Aussiedlerh\u00f6fen im oberen Leinach f\u00fchrt.<\/p>\n Tagesordnungspunkt 5 –\u00a0Errichtung eines Gehweges in der St.-Peter-Stra\u00dfe.<\/strong> Tagesordnungspunkt 6 –\u00a0Nachtragsangebote der Firma Straub f\u00fcr die Fertigstellung der Hauptstra\u00dfe 21-51<\/strong> Tagesordnungspunkt 7: Weitere Informationen und Anfragen<\/strong> Das Wesentliche aus UBL-Sicht Zu Beginn der Sitzung wurde eine \u00c4nderung der Tagesordnung beantragt, die eine\u00a0\u00dcbernahme des Tagesordnungspunktes 2 aus dem nicht\u00f6ffentlichen in den \u00f6ffentlichen Teil\u00a0zum Ziel hatte.\u00a0Die UBL hat diesen Antrag unterst\u00fctzt weil aus unserer Sicht alle B\u00fcrger wissen sollten, f\u00fcr\u00a0welche Vorhaben Kredite aufgenommen werden m\u00fcssen. Wo die Kredite aufgenommen\u00a0werden und zu welchen Konditionen, […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[11,12],"tags":[122,121,123],"class_list":["post-212","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-gemeinderat","category-leinach-2","tag-brennholz","tag-gehweg","tag-kinderkrippe"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/212","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=212"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/212\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":213,"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/212\/revisions\/213"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=212"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=212"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/ubl-leinach.de\/ublog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=212"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nNach dem Bayrischen Kinderbildungs und \u2013betreuungsgesetz \u2013 BayKiBiG – muss eine\u00a0Kommune den Bedarf an Krippenpl\u00e4tzen feststellen und \u2013 falls vorhanden – diese\u00a0bereitstellen.\u00a0Lt. Uwe Kl\u00fcpfel gibt es bereits 6 Anmeldungen. Aufgrund dessen wurde von den\u00a0Verantwortlichen der Kindergartenstiftung, Bernhard D\u00f6rner und Siegfried Skiba, eine\u00a0Ermittlung der erforderlichen Aufwendungen durchgef\u00fchrt.\u00a0Danach fallen folgende Kosten an:<\/p>\n
\n2. Erstausstattung der Krippe – Ca. 15.000 Euro
\nLaufende Kosten (haupts\u00e4chlich h\u00f6here Personalkosten, die nicht durch Zusch\u00fcsse und Elternanteil\u00a0gedeckt werden k\u00f6nnen) – Zwischen 3.000 und 13.000 Euro\/Jahr.<\/p>\n\n
\nAus der Stellungnahme des Landratsamtes \u2013 Bodenschutzrecht \u2013 geht hervor, dass eine\u00a0Bebauung der Fl\u00e4che Probleme bereiten w\u00fcrde, wenn aus Gr\u00fcnden des Grundwasserschutzes\u00a0eine definierte Oberfl\u00e4chenverdichtung aufgebracht werden m\u00fcsste.\u00a0Daraus ergibt sich, dass es nicht sinnvoll w\u00e4re, die geplanten Holzlegen zu errichten. Bei\u00a0einem neuen Ortstermin sollen weitere Alternativen gepr\u00fcft werden.<\/p>\n
\nBeratung und Beschlussfassung\u00a0\u00fcber die Abschnittsbildung mit Erl\u00e4uterung der Abrechnung des Ausbaubeitrages
\nUm die Kosten anteilig an die Anlieger berechnen zu k\u00f6nnen, muss ein Abschnitt innerhalb\u00a0der St.-Peter-Stra\u00dfe gebildet werden. Die Abschnittsbildung setzt aber voraus, dass der\u00a0Gehsteig weitergef\u00fchrt wird.\u00a0Der Abschnitt wurde jetzt festgelegt von der Mitte des \u00dcbergangs der Grupshausener Stra\u00dfe\u00a0in die St.-Peter-Stra\u00dfe bis zur Mitte der Einm\u00fcndung der Brunnenstra\u00dfe. Die betroffenen\u00a0Anlieger werden von der Gemeindeverwaltung informiert.<\/p>\n<\/div>\n
\nInsgesamt sind rd. 10.000 Euro Mehraufwand notwendig f\u00fcr Arbeiten, die z.T. in der\u00a0Planungsphase nicht vorhersehbar waren.\u00a0In diesem Zusammenhang wurde aus der Mitte des Gemeinderates die Stra\u00dfenf\u00fchrung am\u00a0Anwesen \u201eSchebler\u201c bem\u00e4ngelt. Hier ergibt sich \u2013 m\u00f6glicherweise durch Fehlplanung \u2013 ein\u00a0unsch\u00f6ner Verlauf der Stra\u00dfe.<\/p>\n
\na) Die Gemeinde muss ca. 500 Festmeter Windbruch-Holz verarbeiten. Das meiste\u00a0davon ist Fichtenholz.
\nb) Die Sch\u00fclerzahlen in der Verbandschule Margetsh\u00f6chheim nehmen dramatisch ab.\u00a0Eine Reihe von Schulr\u00e4umen stehen bereits leer. Dadurch erh\u00f6ht sich der Anteil\u00a0unserer Gemeinde an den Kosten. In der Leinacher Grundschule ist aus heutiger Sicht\u00a0noch bis 2010 eine zweigleisige 1. Klasse gesichert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"